Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§1 Allgemeine Hinweise und Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Eyke Schubart, handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung Eyke Schubart Musik und Events, c/o IP-Management #6340, Ludwig-Erhard-Str. 18, 20459 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“), und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), welche über die Website www.esmusik.de abgeschlossen werden. 

(2) Diese AGB gelten gleichermaßen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sowie für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich anders geregelt.

• Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

• Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

 

 

(3) Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Die AGB sind in der jeweils aktuellen Fassung auf der Website abrufbar.

 

§2 Vertragsgegenstand

 

(1) Der Vertragsgegenstand umfasst die Bereitstellung von physischen Produkten, digitalen Produkten sowie Dienstleistungen, Coachings und Beratungen durch den Anbieter.

(2) Dienstleistungen sind Kurse und Coachings für Digitale Musikproduktion sowie tontechnische Dienste. Zusätzlich kann der Anbieter als DJ gebucht werden. Physische Produkte beinhalten Merchandise-Artikel wie T-Shirts oder Taschen, die über einen Print-on-Demand-Service hergestellt werden, sobald eine Bestellung eingeht. Digitale Produkte umfassen beispielsweise Vorlagen für Notion oder Software wie Studio One und Ableton.

(3) Die Kurse und Coachings sind ausschließlich in deutscher Sprache verfügbar.

(4) Bei den Kursen und Coachings erfolgen individuelle Vereinbarungen, abhängig von Umfang und Dauer. Eine Stunde wird mit 60€ inklusive Steuern berechnet. Bei Buchung von mehr als fünf Stunden ist eine individuelle Preisvereinbarung möglich. DJ-Aufträge sowie tontechnische Dienste werden mit einem Tagessatz ab 350€ Netto zuzüglich Steuern berechnet.

 

 

§3 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt durch eine individuelle Vereinbarung/Angebot zustande.

(2) Der Vertrag gilt mit Abschluss des Bestellvorgangs als verbindlich geschlossen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Bestellung innerhalb von 14 Tage Tagen anzunehmen oder abzulehnen. Der Vertrag gilt erst mit ausdrücklicher Annahmeerklärung als geschlossen. 

(3) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung ausdrücklich annimmt.  

 

§4 Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung

(1) Die angegebenen Preise verstehen sich brutto (inkl. MwSt.).

(2) Die Zahlung erfolgt über die folgenden Zahlungsmethoden:

 

• Vorkasse

• Rechnung

• PayPal

• Kreditkarte

• Sepa-Lastschrift

 

(3) Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig.

(4) Bei verspäteter Zahlung gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.

 

§5 Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Das gesetzliche Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 320 BGB bleibt hiervon unberührt.

 

§6 Lieferung und Leistungsbereitstellung / Gefahrenübergang

(1) Die Lieferung oder Bereitstellung der erworbenen physischen Produkte erfolgt per Versand an die vom Kunden im Bestellprozess hinterlegte Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Bereitstellung von Dienstleistungen erfolgt nach individueller Terminabsprache. Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt per  E-Mail-Versand. 

(2) Die Lieferung von physischen Produkten erfolgt innerhalb von 30 Werktagen ab Zahlungseingang. Die Erbringung von Dienstleistungen erfolgt nach individueller Absprache mit dem Kunden. Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang. 

(3) Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen oder technische Ausfälle), die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen, berechtigen den Anbieter zur angemessenen Verlängerung der Liefer- oder Leistungsfrist.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen geeignete Dritte (z. B. Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer) einzusetzen, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

(5) Sollte ein Produkt oder eine Leistung aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, nicht mehr verfügbar sein, behält sich der Anbieter das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und eine bereits geleistete Zahlung erstattet.

(6) Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind. 

(7) Der Gefahrenübergang an den Kunden erfolgt mit Erhalt der Ware.  

(8) Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, besteht kein Anspruch auf Durchführung der Leistung durch eine bestimmte Person oder an einem bestimmten Ort. 

 

 

§7 Gewährleistung und Haftung

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 437 ff. BGB. Für Unternehmer gelten abweichend die Regelungen gemäß § 377 HGB. 

(2) Bei Dienstleistungen wie Coaching, Beratung oder vergleichbaren Leistungen schuldet der Anbieter keinen bestimmten Erfolg. Der Anbieter verpflichtet sich lediglich zur fachgerechten Durchführung der vereinbarten Leistungen auf Grundlage der zur Verfügung gestellten Informationen. Der Anbieter gewährleistet, dass die digitalen Produkte zum Zeitpunkt der Bereitstellung funktionstüchtig sind. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle technische Probleme unverzüglich zu melden. Eine dauerhafte Funktionsgarantie oder Kompatibilität mit allen Systemen wird nicht übernommen. Für Unternehmer wird die Gewährleistung ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. 

(3) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware oder Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen.

(4) Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.

 

§8 Vertragslaufzeit und Kündigung 

(1) Bei einmaligen Leistungen oder Produktkäufen besteht keine laufende Vertragsbindung. Das Vertragsverhältnis endet automatisch mit der vollständigen Erfüllung. Eine Kündigung ist nicht erforderlich 

 

 

 

 

§9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden zur Vertragsabwicklung und für Marketingzwecke. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). 

(2) Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters unter folgendem Link verfügbar: https://www.esmusik.de/datenschutz

 

§10 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um sie an geänderte gesetzliche oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen anzupassen.

(2) Änderungen der AGB werden auf der Website des Anbieters bekannt gegeben. 

(3) Die geänderten AGB treten sofort mit Veröffentlichung in Kraft.

(4) Die Änderungen der AGB gelten auch für bestehende Vertragsverhältnisse, sofern sie keine wesentlichen Vertragsbestandteile betreffen.  

(5) Ein Widerspruchsrecht gegen Änderungen dieser AGB besteht nicht. Der Kunde ist jedoch berechtigt, im Falle ihn betreffender Änderungen von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen.

 

§11 Gerichtsstand und anwendbares Recht 

(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). 

(2) Falls Sie Unternehmer sind, gilt unser Geschäftssitz als Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Lieferverpflichtungen sowie für sonstige Vertragsverpflichtungen beider Parteien. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, rechtliche Ansprüche auch an Ihrem Geschäftssitz geltend zu machen.

 

§12 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. 

(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen oder Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters an Dritte abzutreten. 

 

 

Quelle: Impressum-Privatschutz